Umwelt & Energie

Nach dem endgültigen Atomausstieg im Jahr 2011 ist klar: Die Energiewende wird kommen und ihre Umsetzung eine zentrale Herausforderung der nächsten Jahre werden. Die Jusos Niedersachsen unterstützen den schnellstmöglichen Umstieg auf eine Energieproduktion aus erneuerbaren Energien. Gerade für Niedersachsen birgt dieser große Chancen, denn in Niedersachsen gibt es noch große Potentiale für den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Für uns sind bei der Energiewende vor allem zwei Faktoren entscheidend:

1. Die Art der Umsetzung: Die Energiewende bietet die große Chance das bestehende Oligopol der Energiekonzerne zu zerschlagen und eine dezentrale Form der Energieproduktion zu etablieren. Diese gilt es zu nutzen. Auch wenn für die Umsetzung der Energiewende der Bau von Offshore-Windparks notwendig sein wird, setzen wir uns dafür ein, dass die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien Formen dezentrale Energieerzeugung stärker fördert als zentrale Großprojekte.

Ein weiterer zentraler Gesichtspunkt der Umsetzung ist die Betrachtung der Energiewende als Infrastrukturprojekt. Dies gilt sowohl für den Bau von Anlagen als auch für die Schaffung der notwendigen Netzinfrastruktur. Beides birgt aufgrund seiner Auswirkungen die Möglichkeit des Widerstands der Bürgerinnen und Bürger gegen diese Projekte. Deshalb ist es unumgänglich die Bevölkerung frühzeitig in die Planungen einzubinden um die Anliegen der BürgerInnen ernst zu nehmen und gleichzeitig eine Verzögerung der Projektumsetzung zu vermeiden.

2. Die soziale Verträglichkeit: Für uns Jusos ist klar: Auch zukünftig muss jeder Mensch seinen Grundbedarf an Energie zu bezahlbaren Preisen decken können. Deshalb müssen Wege zur Umsetzung dieses Anspruches gefunden werden, sei es durch kostenlose Energieberatung oder die Budgetierung von Energiemengen.

Mit diesen beiden Aspekten der Energiewende setzen wir uns verstärkt auseinander und erarbeiten jungsozialistische Lösungsvorschläge.

Die Energiewende wird sich positiv auf den Klimaschutz auswirken und einen wichtigen Beitrag zur Reduktion der Treibhausgasemissionen leisten. Da ihre Umsetzung aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, beschäftigen wir uns mit der Frage, welche Handlungsmöglichkeiten und –spielräume auf Landesebene beispielsweise in der Verkehrspolitik bestehen und erarbeiten Wege zu ihrer politischen Umsetzung.

Auch wenn der Atomausstieg endgültig besiegelt zu sein scheint, ist die Endlagerfrage nach wie vor nicht gelöst. Für die Jusos in Niedersachsen steht fest, dass der Salzstock Gorleben als Endlager ungeeignet ist. Die Endlagerung in Salz kommt für uns nicht in Frage, da diese das für uns entscheidende Kriterium der Rückholbarkeit nur mittelbar erfüllt. Wir brauchen endlich eine bundesweite und ergebnisoffene Endlagersuche, die sich ausschließlich an geologischen und nicht wie in der Vergangenheit an politischen Kriterien orientiert.

Eine Herausforderung bei der Atommüllfrage besteht nach wie vor bei der Asse 2. Wir stehen zum Ziel der Rückholung der radioaktiven Abfälle und fordern Bund und Land auf alle notwendigen Ressourcen bereitzustellen um diese endlich umzusetzen.

Eine weitere Thematik im Umweltbereich stellt das Fracking, also das Aufbrechen undurchlässiger Gesteinsschichten zur Erdgasförderung dar. Wir lehnen Fracking ab, da dessen Auswirkungen auf die geologische Substanz und auf das Trinkwasser für uns nicht zu rechtfertigende Risiken darstellen.